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BeitragVerfasst: Mi Feb 27, 2008 14:21 
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Jeder der mit Computern arbeitet bzw. viel Zeit damit verbringt wird von den Aktionen unserer Regierung zur Überwachung des Einzelnen mittels Onlinedurchsuchung gehört haben.
Das ein derartig offensichtlich grundgesetzwiedriges Gesetz überhaupt zu Stande kam sollte uns allen Angst machen. Glücklicherweise hat die 3 Säule unserer Demokratie - die Justitz - in Form des Bundesverfassungsgerichtes nun diesem Treiben klar Einhalt geboten.

Im Urteil gegen das NRW-Verfassungsschutzgesetz definierten die Richter ein "Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme".

Weitere Informationen gibt es bei Heise die dem Vorgang gleich 2 Artikel gewitmet haben und diversen Zeitungsportalen:
*Bundesverfassungsgericht verwirft heimliche Online-Durchsuchungen im NRW-Verfassungsschutzgesetz (heise)
*Neues "Computer-Grundrecht" schützt auch Laptops und Daten im Arbeitsspeicher (heise)
*Vertraulichkeit geht vor (Zeit.de)
*Meine Festplatte (Ein Kommentar auf Zeit.de)

Wir alle sollten hoffen, dass auch in Zukunft die Richter im Bundesverfassungsgericht weitgehend unabhängig von der Politik bleiben. Falls diese letzte Bastion des Rechtsstaats mit Marionetten einer wie auch immer gearteten Regierung besetzt wird, sind amerikanische Verhältnisse unabwendbar. Das kann niemand (der Bürgerrechte schätzt) wirklich wollen.

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BeitragVerfasst: Mi Feb 27, 2008 17:19 
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Da können wir froh sein, dass es nicht ist wie in Amerika. Dort schlägt der Präsi einen Kandidaten vor, den der Kongress dann wählen muss. Das lustige dabei ist, dass die Amtszeit der Bundesrichter in USA 20 Jahre oder so ist, der Präsi dadurch also die Möglichkeit hat bis weit nach seiner eigenen Amtszeit Einfluss zu nehmen.
Hierzulande, werden die obersten Richter zwar auch im Hinterzimmer 'gewählt', aber das Vorschlagsrecht wechselt zw. CDU und SPD, sodass ein gewisses Gleichgewicht gewahrt bleibt. Ausserdem kann sich kein Verfassungsrichter leisten, eine evtl. vorhandene Parteizugehörigkeit in seine Urteile 'einfließen' zu lassen, bzw. haben die sich doch (bis jetzt) immer neutral verhalten.

Ich finde, das Bundesverfassungsgericht ist nach wie vor das vertrauenswürdigste Gremium dieses Staates.

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Es kann vorkommen, dass die Nachkommen trotz Abkommen mit ihrem Einkommen nicht auskommen und umkommen.


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BeitragVerfasst: Mi Feb 27, 2008 18:49 
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YES, das System funktioniert doch noch. In your face, Schäuble!
Wird mein Rechner doch nicht mehr Sandkasten für Schäublis
abartig kranke Machtphantasien.

Auf der anderen Seite muss man anmerken, dass es nicht wenige
Leute gibt, die sich freiwillig Vista installieren. Keiner will Totalüberwachung,
aber wenn es bunt ist und mit DX10 kommt schon -.-


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BeitragVerfasst: Mi Feb 27, 2008 21:11 
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Registriert: Di Jun 06, 2006 09:59
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Wie ich das ganze verstanden habe hat das BVG jedoch eine Hintertür bei konkreter Gefahr für ein anderes wichtiges Rechtsgut dringelassen. Wenn das sinnvoll ausgelegt wird, habe ich damit auch kein Problem. Wie ein Schäuble jedoch eine konkrete Gafahr interpretiert will ich nicht wissen...

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BeitragVerfasst: Mi Feb 27, 2008 21:51 
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Ich hab heute gehört, dass die "konkrete Gefahr" definiert seien soll: konkrete Gefahr bedeutet, dass Menschenleben in Gefahr sind oder der Staat an sich. Weiß aber nicht mehr wo ich das gelesen/gehört habe, kann also nur eine Interpretation sein, falls sie aber stimmt, wird es in den aller meisten Fällen wirklich schwer, alles so umzubiegen, dass "konkrete Gefahr" da ist. Aber wenigstens ein Hoffnungsschimmer ...

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BeitragVerfasst: Mi Feb 27, 2008 22:04 
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littleDave hat geschrieben:
falls sie aber stimmt, wird es in den aller meisten Fällen wirklich schwer, alles so umzubiegen, dass "konkrete Gefahr" da ist
glaube ich nicht, denn wenn politiker eins können, dann ist es biegen, brechen und drehen...

ich frag mich so und so, was der ganze quatsch soll. irgendwann wird man dann per gesetz dazu verdonnert, ne videokamera in jedem raum zu haben...

@woran: das vista-big-brother-system kann man ja mitlerweile auch umgehen. und wer sachen macht, die verschleiert bleiben sollten, ist dazu auch in der lage.

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Gruß McWurscht - sorry für's Posting.

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BeitragVerfasst: Mi Feb 27, 2008 22:34 
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Fels i.d. Brandung
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Konkrete Gefahren sind nach deren Ansicht:
Zitat:
"Leib, Leben und Freiheit der Person"
"Güter der Allgemeinheit", deren Bedrohung die Grundlagen des Staates oder der Existenz der Menschen berühren - wie die Funktionsfähigkeit "existenzsichernder öffentlicher Versorgungseinrichtungen".


Ich denke mit dieser Einschränkung kann fast jeder Leben. Der Kampf der hier geführt wird geht ja nicht darum, dass man möglichen "Terroristen" die Garantie einräumt, dass man nicht auf ihre Rechner zugreifen kann, sondern das der Staat eine präventive Gefahrenabwehr angestrebt hat. Die Betonung liegt bei "präventiv" und nicht "Gefahrenabwehr". Ich persönlich bin über das Urteil überrascht, da es fast beiläufig gleich spoilert wie es um die VDS stehen wird. Dies ist ebenfalls eindeutig eine präventive Maßnahme oder zumindest eine, die extrem leicht dafür eingesetzt werden kann. Habe heute die Erklärung der Klageschrift durchgelesen, wo zahlreiche Statements besorgter Bürger drin waren und diese so breit gefächert waren, dass man nicht mehr von Randgruppen sprechen konnte.

Das Urteil heute ist für unsere Regierung nicht eine Ohrfeige, weil man Ihnen nicht eine Freikarte ausgestellt hat, sondern weil festgestellt wurde, dass der Computer eben DOCH ein siginfikanter Bestandteil der Privatsphäre einer Person ist, der besonders geschützt wird. Gerade im Rahmen der ODS gab es durchaus die Auffassung, dass ein Computer, der am Internet angeschlossen ist, der Betreiber quasi freiwillig auf eben diesen Privatraum verzichtet. Eine solches Verständnis unserer heutigen Gesellschaft ist vollkommen inakzeptabel und die Politik wird damit gezwungen entsprechende Gesetze zu verabschiedenen bei denen sichergestellt wird, dass z.B. bei einer Beschlagnahmung keine privaten Inhalte weiter verwertet werden dürfen. Bleibt nur zu hoffen, dass jene Politiker, die dies anstrebten möglichst bald von den Kollegen fallen gelassen werden.

Es mag sein, dass subversive Element z.B. private Tagebücher nutzen, um darin geheime Informationen zu speichern und Anschläge zu planen. Eine freie demokratischer Grundordnung muss jedoch mit solchen Szenarien umgehen können. Ansonsten kann man sich den ganzen Spaß auch sparen, weil es ohnehin nichts mehr zu verteidigen gibt.

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BeitragVerfasst: Do Feb 28, 2008 09:51 
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Um der Diskussion noch einen kleinen Dreh zu geben:

Zitat:
Eine freie demokratischer Grundordnung muss jedoch mit solchen Szenarien umgehen können. Ansonsten kann man sich den ganzen Spaß auch sparen, weil es ohnehin nichts mehr zu verteidigen gibt.


Ein Problem was ich hier sehe ist, dass es keien Partei gibt die sich die Verteidigung der Bürger- und Verbraucherrechte witmet. Es gibt eine Partei für die Sicherheitsfanatiker, eine für die Arbeiter, eine führ die Umweltschützer und eine für die extreme Linke. Ach ja, und dann gibts noch eine die für den Freien Markt eintritt.

Letztere ist die FDP. Diese Partei hätte in den letzten 4 Jahren so massiv an Bedeutung gewinnen können wie die Linke seit ihrer Gründung. Hat sie aber nicht. Wieso? Weil die (und mit die ist vorallem der Teil der Partei gemeint, der sein Gesicht ständig in irgendwelche Kameras hält) sich nicht für die Freiheit des Einzelnen und den Schutz seiner Rechte einsetzt, sondern lieber für irgendwelche Firmen, deren Interesse sich nicht mit den Interessen unseres Landes decken.
Ich hoffe inständig, dass das Fähnlein im Winde namens Westerwelle baldmöglichst von der Bildfläche verschwindet und man bei der FDP erkennt was wirklich wichtig ist. Wirklich dran glauben will ich nicht.

Was halt fehlt ist eine Bürgerrechtspartei mit Potential in den Bundestag zu kommen.

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BeitragVerfasst: Do Feb 28, 2008 11:31 
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Ich wüsste da wen, hätte auch schon ne Abkürzung: :twisted: DGL :twisted: . Allerdings fällt mir nicht ein, wie sowas dann ausgeschrieben lauten würde.
Passivwahlrecht haben hier mind. 7 Leute, allerdings weiss ich nicht ob einer über (glaube) 45 dabei ist, den man als Kanzlerkandidat stellen könnte.

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BeitragVerfasst: Do Feb 28, 2008 12:36 
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hmm.

deutsche/demokratische gemeinschaft von leets?

oder, um mal dem trend der allgemeinen verblödung folge zu leisten, die ganz lobenswerten/lieben.^^

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BeitragVerfasst: Do Feb 28, 2008 14:31 
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Sidorion hat geschrieben:
Ich wüsste da wen, hätte auch schon ne Abkürzung: :twisted: DGL :twisted: . Allerdings fällt mir nicht ein, wie sowas dann ausgeschrieben lauten würde.

Na, das hat doch potential zum nächsten Community-Projekt. Müssen wir nur sehen, dass wir das Framework möglichst schnell durchbekommen :wink: .

Es ist zwar bei mir noch ein bisschen hin, bis ich das erste mal die vier Striche machen darf (wie unser Politiklehrer erklärte, vier Striche sind zwei Kreuze :wink: ), aber in dem Punkt muss ich Flash wirklich recht geben. Es fehlt eine Partei, die die Bürgerrechte verteidigt.

Gruß Lord Horazont

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BeitragVerfasst: Do Feb 28, 2008 17:39 
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Fels i.d. Brandung
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Schaut Euch mal die Piratenpartei an. Wer sie als Raubkopierer-Partei abtut, tut ihr damit unrecht. Eigentlich ist es die einzige mir bekannte Partei, die offen eine humanistische Informationsgesellschaft vertritt. Bei der Wahl mit vier Strichen aus zu kommen ist allerdings schon schwer. Ich brauche da meist wesentlich mehr ... *sg

Davon ab bin ich der Meinung, dass die Grenze für den Kanzlerkandidaten nicht gegeben ist, sondern nur beim Bundespräsidenten zählt. Theoretisch wäre es also möglich auch jünger Kanzler zu werden (wenngleich extrem unwahrscheinlich.). Ohne Garantie... was Interessierte wirklich überlegen sollten ist sich mit einigen guten Freunden aktiv in Parteien der Ortsverbände einzutreten. In so mancher kommunaler Lage sterben die Mitglieder von SPD/CDU schneller weg als man irgendwelche Marionetten nachgestellt bekommt. Ein spontaner Eintritt mehrer junger Leute kurz vor den Postenwahlen kann die Struktur des Ortsverbandes schnell über den Haufen werfen. Würde dies in genügend lokalen Gebieten gesehen, würde auch der Bundesverband recht schnell ins Schwanken kommen. Der Name der Partei ist dabei fast egal, da wir defacto überhaupt keine demokratischen Strukturen mehr haben. Demokratie bedeutet eben nicht, dass die Mehrheit entscheidet... allerdings glauben die meisten Bundesbürger dies inzwischen.

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BeitragVerfasst: Do Feb 28, 2008 18:05 
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Registriert: Mi Aug 17, 2005 13:19
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Ich begrüße das Urteil zur Online-Durchsuchung im Wesentlichen auch, finde aber, dass eine vollständige Klarstellung der Rechtswidrigkeit wünschenswert gewesen wäre. Grundlegend bin ich der Auffassung, dass der Staat erst einmal lernen sollte, mit den Mitteln vernünftig auszukommen, die ihm sogar nach jetziger Rechtslage schon zur Verfügung stehen, bevor er versucht, durch Ansammlung von immer mehr Daten und Befugnissen, die unsachgemäß verwendet werden, seine Effizienz zu steigern. Was die bisherige Diskussion zu diesem Thema aber auch eindeutig gezeigt hat, ist, wie hochgradig Dilletantisch viele Verantwortliche an die technische Diskussion und die Folgenabschätzung ihres Handelns herangehen; und damit wesentlich mehr Schaden verursachen, als das Terroristen und andere Kriminelle** je könnten ...

Erwähnenswert in diesem Zusammenhang ist wahrscheinlich auch ein Vorfall Ende Dezember bei einer Demo* (gegen die VDS) auf dem Alex (in Berlin). Dort skandierten plötzlich die Demonstranten "Wir sind alle 129a!", obwohl ein paar Beobachter 202c (StGB) zutreffender fanden.

* Wer dort, ausgehend von Ort und Zeit demonstriert hat, sollte klar sein ... Auch sollte klar sein, dass auf Grund von 202c besagte Demonstranten durchaus auch unter 129a hätten fallen können und dies auch oft genug ironisch (z.B. in der DS91, siehe Leitartikel) getan haben.
**Ob unsere Regierung zu ersterer oder zweiterer Gruppe zu zählen ist, weiß ich nicht. Ich hab sie zumindest NICHT gewählt!

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BeitragVerfasst: Do Feb 28, 2008 19:35 
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Phobeus hat geschrieben:
Schaut Euch mal die Piratenpartei an. Wer sie als Raubkopierer-Partei abtut, tut ihr damit unrecht. Eigentlich ist es die einzige mir bekannte Partei, die offen eine humanistische Informationsgesellschaft vertritt.


Die Piratenpartei mag programmatisch ja die Lösung sein. Aber so lange sie unter diesem namen firmiert wird Sie nie auch nur die geringste Chance haben.
Ich würde der Piratenpartei raten, dass sie sich umbenennt. Weil mit "Piraten" wird immer Gesetzlosigkeit verbunden. Und einer Oma klar zu machen, dass diese Partei eigentlich was gutes tut ist schwer. Denn es gibt ja als alternative z.B. die "christliche demokratische Union". Das klingt doch viel liebens- und vertrauenswürdiger.

Leider haben die Jungs die die Piratenpartei gegründet haben das damals selbst nicht richtig ernst genommen. Denn schon mit dem Namen haben sie ihren Erfolg massiv verhindert.

Eine "Deutsche BürgerrechtsPartei" DBP hätte sicher bessere Chancen gehabt.

Die Tatsache, dass die Piraten ihren Schwerpunkt auf die Informationsgesellschaft gesetzt haben, kommt bestimmt bei PC-Intensivnutzern gut an. Aber selbst in unserer Generation (U30) gibt es so viele die dem PC soviel Wichtigkeit wie einem Fahrstuhl zu weisen. (Jeder benutzt ihn. Keiner schert sich drum).

Im Grunde genommen muss man es machen wie bei den Linken. Man gründet eine Bürgerrechtspartei. Macht 1 Legislaturperiode lang alleine Stimmung und vereinigt sich unter einem klangvollen Namen mit den Piraten. Und wenn man groß genug ist schluckt man die FDP. ;)

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BeitragVerfasst: Do Feb 28, 2008 23:19 
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Sehe ich auch so, dass sie unter dem Namen Piraten keine chance haben. Selbst unter computernutzern werden sie wohl erst als "Raubkopiererpartei" gesehen. Ein allgemeinerer Name der mit etwas positiven verknüpft wird, ist sicher besser, so wie es auch Flash vorgeschlagen hat.

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